Die schwedische Regierung hat angekündigt, dass sie gegen das von Spanien vorgeschlagene Verbot von Nikotinbeuteln auf EU-Ebene vorgehen wird.
Der schwedische Minister für Außenhandel, Benjamin Dousa, kündigte an, dass seine Regierung der Europäischen Kommission eine so genannte ausführliche Stellungnahme (DO) vorlegen werde. Dies zwingt Spanien, die Umsetzung seiner Vorschläge um drei Monate zu verschieben und auf die Vorlage der schwedischen Regierung zu reagieren.
Der spanische Vorschlag begrenzt die Menge an Nikotin, die in einem Beutel enthalten sein darf, auf einen Wert, der weit unter dem der schwächsten Sorten liegt, was de facto einem Verbot der gesamten Kategorie gleichkommt. Spanien will auch alle Geschmacksrichtungen außer Tabak verbieten.
„Weißer Snus ist kein Gesundheitsprodukt, und deshalb haben wir ihn in Schweden reguliert“, sagte Dousa, „aber in einer Situation, in der Rauchen erlaubt ist, sollte auch weißer Snus erlaubt sein“.
Dousa nannte den spanischen Vorschlag „extrem weitreichend“ und versprach, sich „für die schwedischen Snuskonsumenten einzusetzen“.
In der EU ist Snus – der Tabak enthält – seit langem verboten, aber Schweden ist nach den Bestimmungen des EU-Beitrittsvertrags von diesem Verbot ausgenommen. Dieser Schutz gilt jedoch nicht für Nikotinbeutel, da der Wortlaut des schwedischen Beitrittsvertrags klarstellt, dass nur tabakhaltige Produkte davon ausgenommen sind. Wenn die EU also Nikotinbeutel auf dem gesamten Kontinent verbieten wollte, hätte Schweden im Prinzip keine andere Wahl, als dies umzusetzen.
Aber Dousa zeigte sich trotzig, als er auf die Möglichkeit eines europaweiten Verbots von Nikotinbeuteln angesprochen wurde. „Solange diese Regierung an der Macht ist, werden wir eine solche Regelung nicht akzeptieren“, sagte er der schwedischen Zeitung Expressen.
Frankreich hat ebenfalls ein Verbot von Nikotinbeuteln vorgeschlagen, und es ist wahrscheinlich, dass auch Schweden eine ausführliche Stellungnahme dazu abgeben wird. Wie wir bei Clearing the Air berichtet haben, ist der französische Vorschlag weitaus extremer als der spanische Vorschlag. Beutelnutzern drohen fünf Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 375.000 €.
