Ein neuer Vorschlag des Europäischen Parlaments sieht vor, dass Vapes in der gesamten EU besteuert werden, um zukünftige Krebsprogramme zu finanzieren.
Einem Bericht des rumänischen Europaabgeordneten Vlad Voiculescu zufolge sollte die EU 2 Milliarden Euro durch neue Abgaben auf Nikotinprodukte und ultra-verarbeitete Lebensmittel einnehmen, um ihren Vorzeige-Krebsplan zu unterstützen.
Druck für neue Steuern
Der Vorschlag sieht vor, einen Teil der künftigen EU-Tabaksteuer – die derzeit im Rahmen der Tabaksteuerrichtlinie diskutiert wird – zusammen mit neuen Steuern auf stark verarbeitete Lebensmittel zu erheben.
Voiculescu sagte: „Die Logik dieser Forderung ist einfach: Tabak verursacht 27 Prozent aller Krebserkrankungen, und ungesunde Ernährung ist ein Hauptfaktor für das Krebsrisiko. Daher sollten die Einnahmen aus der Besteuerung eben dieser Produkte wieder in die Bekämpfung der Krankheiten fließen, die sie verursachen.“
Die Idee ist, einen stabileren Finanzierungsstrom für die langfristige Krebsstrategie der EU zu schaffen, die als Europäischer Plan zur Krebsbekämpfung bekannt ist.
Fragen zur Wirksamkeit und Finanzierung
Der Bericht gibt jedoch Anlass zur Sorge darüber, wie der Fortschritt gemessen wird.
Voiculescu schrieb, dass die von der EU behauptete „90-prozentige Umsetzung“ nicht unbedingt zeigt, ob die Maßnahmen tatsächlich „die Überlebensrate verbessert oder die Patienten erreicht haben“.
Es gibt auch größere Bedenken hinsichtlich der Finanzierung. Der Europäische Rechnungshof hat gewarnt, dass die künftige Finanzierung des Krebsplans im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushalts gefährdet sein könnte.
Politischer Widerstand wahrscheinlich
Der Vorschlag wird wahrscheinlich auf Widerstand stoßen. Einige Abgeordnete, insbesondere von der Mitte-Rechts-Partei, haben sich bereits gegen strengere Maßnahmen für Tabak und Alkohol gewehrt und könnten sich gegen neue EU-weite Steuern wehren.
Auch innerhalb der Europäischen Kommission gibt es Anzeichen für ein Zögern. Pläne für EU-weite Steuern auf ultra-verarbeitete Lebensmittel wurden bereits fallen gelassen, wobei weitere Maßnahmen von neuen Forschungen über ihre gesundheitlichen Auswirkungen abhängen.
Umfassenderer Politikwechsel
Der Bericht fordert auch strengere Bedingungen für die Verwendung von EU-Krebsmitteln. So sollten die Länder Verbesserungen bei der Vorsorge, der Behandlung oder der Gesundheitsinfrastruktur nachweisen müssen.
Sie schlägt ein flexibleres, „abgestuftes“ System vor, das die Unterschiede zwischen den Gesundheitssystemen der einzelnen Länder berücksichtigt.
„Ein Land wie Rumänien würde sich nicht an die gleichen absoluten Ziele halten wie die Niederlande“, sagte Voiculescu.
Wie geht es weiter?
Es wird erwartet, dass die Abgeordneten den Bericht im April debattieren und Änderungen vorschlagen werden.
Die Pläne befinden sich zwar noch in einem frühen Stadium, aber sie signalisieren eine mögliche Verlagerung hin zur Besteuerung von Nikotinprodukten – einschließlich Vapes – als Finanzierungsinstrument für die EU-Gesundheitspolitik.
